Innenminister betont Vorrang für das Projekt

Herrmann: "Unser Ziel ist und bleibt, die A 94 baldmöglichst fertig zu stellen. Wenn alles glatt läuft, heißt es schon 2018: 'Freie Fahrt auf der A 94'."

"Die A 94 gehört zu den vordringlichsten Straßenbauprojekten in Bayern. Für den Wirtschaftsraum in Südostbayern ist sie eine überaus wichtige Lebensader. Ihre Fertigstellung macht das Chemie-Dreieck Trostberg, Burghausen und Tögig noch wettbewerbsfähiger. Sie bringt den rund 750.000 Menschen entlang ihres unmittelbaren Einzugsbereichs dringend notwendige neue Impulse für Handel, Gewerbe und Tourismuswirtschaft. Mit der Fertigstellung der A 94 schaffen wir nicht nur eine Verkehrsader, sondern eine Entwicklungsachse für einen prosperierenden Wirtschaftsraum. Außerdem verbessern wir die Verkehrssicherheit durch eine Verlagerung des Verkehrs weg von der hoch belasteten Bundesstraße 12", sagte Innenminister Joachim Herrmann bei einer Veranstaltung des Vereins "Ja zur A 94 e.V." in St. Wolfgang im Landkreis Erding.

Von den insgesamt 150 Kilometern zwischen München und Pocking sind derzeit 74 Kilometer fertig gestellt, davon allerdings 20 Kilometer zunächst nur einbahnig befahrbar. Bislang wurden rund 280 Millionen Euro investiert. Weitere rund 850 Millionen Euro sind für die Gesamtfertigstellung zwischen München und Pocking noch erforderlich. Herrmann: "Unser Ziel ist und bleibt, die A 94 baldmöglichst fertig zu stellen. Wenn alles glatt läuft, heißt es schon 2018: ''Freie Fahrt auf der A 94''. Derzeit sind gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt Pastetten – Dorfen trotz eines richtungsweisenden Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 30. Oktober 2007 und der Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Dezember 2008 zugunsten der Trasse Dorfen zwölf Klagen beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof anhängig. Die mündliche Verhandlung wird voraussichtlich im Herbst stattfinden.

"Ich bin zuversichtlich, dass das Urteil auch hier wieder die Rechtmäßigkeit des Vorhabens bestätigen wird. Damit wären dann die Weichen für den Weiterbau längs der 39 Kilometer langen und rund 330 Millionen Euro teuren Trasse von Forstinning über Dorfen bis Heldenstein gestellt", so Herrmann. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof habe bereits in seiner Entscheidung im Oktober 2007 in der Vorausschau die Trasse Dorfen auch in den beiden folgenden Abschnitten bis Heldenstein im Grundsatz gerichtlich bestätigt. Für den Teilabschnitt Dorfen – Heldenstein soll bis Ende dieses Jahres die Fortführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt werden.

Im Bau ist bereits der gut sechs Kilometer lange und 41 Millionen Euro teure Abschnitt vom derzeitigen Autobahnende Forstinning bis Pastetten, der bis Ende 2011 fertig sein soll. Außerdem ist die Fertigstellung des rund vier Kilometer langen Abschnitts bis Ampfing mit einer knapp 700 Meter langen Einhausung bei Wimpasing bis Ende 2012 geplant. Bei der noch bestehenden Lücke zwischen Simbach und der A 3 bei Pocking konzentriere man sich auf die Planungen für die besonders belasteten Bereiche Malching, Tutting und Pocking. Für den nachfolgenden Abschnitt von Kirchham bis zum Anschluss an die A 3 habe der Bund den Vorentwurf im Herbst des letzten Jahres genehmigt. Derzeit werden die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren erstellt.

Herrmann: "Wir werden uns auch weiterhin mit aller Kraft für den Weiterbau der A 94 einsetzen. Ich bin zuversichtlich, dass der Bund für diese überaus wichtige Verkehrsader auch zukünftig die Finanzierung sicher stellt". Wegen der beträchtlichen Mittel aus den Konjunkturpaketen des Bundes stand im letzten Jahr mit 1,2 Milliarden Euro ein außergewöhnlich hohes Haushaltsvolumen für die Fernstraßen in Bayern zur Verfügung. "In diesem Jahr haben wir bislang eine Zuweisung von 980 Millionen Euro erhalten. Ich hoffe aber, dass wir wie in den vergangenen Jahren noch erhebliche Zusatzmittel bekommen werden und damit auch unserem gemeinsamen Ziel einer durchgehenden A 94 zwischen München und Passau immer näher kommen", betonte Herrmann abschließend.